Die Energiepolitik Deutschlands im 21. Jahrhundert

Determinanten – Ziele – Maßnahmen

von

Die Energiepolitik Deutschlands ist spätestens seit der Anti-Atomkraftbewegung der 1980er Jahre ein oft polarisierendes Reizthema für Gesellschaft und Politik. Nachdem die Novellierung des Atomgesetz aus dem Jahr 2002, die den Atomausstieg als Ziel der Energiepolitik festschrieb, durch die nach 2009 regierende Koalition aus CDU und FDP modifiziert wurde, kam es in der Folge des Reaktorunfalls von Fukushima Daiichi zu einem erneuten Umschwenken in der Energiepolitik.
Der beschleunigte Atomausstieg bei gleichzeitiger Fokussierung auf die Entwicklung erneuerbarer Energien ist im internationalen Vergleich ein Alleingang, aber gleichwohl von großer Bedeutung für die europäischen Nachbarn – auch im Hinblick auf die Sicherheit der Energieversorgung in einer Zeit sich zuspitzender internationaler Krisen.

Beata Molo, Professorin für Politikwissenschaft an der Krakauer Andrzej-Frycz-Modrzewski-Akademie, stellt in ihrer aktuellen Studie die Entwicklung und Umsetzung der Energiepolitik Deutschlands für die Jahre 2006–2012 in ihren Kontinuitäten und Brüchen im nationalen, wie internationalen Kontext dar. In den gewählten Zeitraum fallen sowohl der Regierungswechsel von 2009 als auch die Energiewende von 2011 – und damit die ebenso entscheidenden wie umstrittenen energiepolitischen Weichenstellungen der letzten Jahre.

In ihrer Monographie erklärt die Autorin die Problematik der Energiesicherheit, die Ziele und Instrumente der Energiepolitik sowie ihre Determinanten. Sie stellt die Akteure der Energiepolitik Deutschlands in ihren Wirkungsmöglichkeiten und ihrem Wechselverhältnis vor – die Politik auf Bundes-, Länder- und kommunaler Ebene, die verschiedenen Interessengruppen (Wirtschafts- und Umweltverbände), die Öffentlichkeit, die Medien und die wissenschaftlichen Institute. Und sie analysiert die Erarbeitung und Umsetzung der Energiepolitik durch die jeweiligen Regierungen unter Berücksichtigung des rechtlichen Rahmens, der Einflussnahme der Öffentlichkeit und zahlreicher nationaler wie internationaler politischer, wirtschaftlicher und sozialer Faktoren.

Ein wichtiger Aspekt der Studie ist damit auch der Blick über die nationale Entwicklung der Energiepolitik hinaus auf ihre internationalen Auswirkungen und Zusammenhänge – hier aus einer polnischen Perspektive.