Deutschland und die Welt

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Über eine Millionen somalischer Flüchtlinge gibt es auf der Welt. Dazu kommen noch einmal über eine Million Somalier, die innerhalb des Landes auf der Flucht sind.

Somalia ist ein „gescheiterter Staat“. 1991 wurde eine brutale Diktatur gestürzt, der Diktator Siad Barre verließ das Land. Aber die verschiedenen Befreiungsbewegungen konnten sich nicht auf eine Nachfolge-Regierung einigen. Zwischen ihnen, vor allem aber auch innerhalb der größten Gruppe begannen bewaffnete Auseinandersetzungen, die schnell in einen Bürgerkrieg mündeten.

International gab es eine große Zahl von Versuchen, die Situation unter Kontrolle zu bekommen: 1992 eine Militärintervention der USA, der sich bald die Bundeswehr anschloss. Nach dem Scheitern begann 1995 eine UNO-Intervention, die ebenfalls scheiterte. Äthiopien marschierte 2006 in das Land ein, stürzte die gerade zustande gekommene neue Regierung – und scheiterte am Widerstand der Bevölkerung, vor allem der Schabaab-Miliz. 2009 verließen die Soldaten das Land. Aber inzwischen war eine neue Blauhelm-Truppen eingerückt: AMISOM, bestehend vor allem aus Soldaten aus Uganda, marschierte mit 3.000 Soldaten 2007 ins Land ein. Jahrelang konnte die Truppe kaum mehr als einige Stadtteile der Hauptstadt Mogadishu kontrollieren. 2016 ist AMISOM rund 22.000 Soldaten stark. Weite Teile des Landes werden trotzdem von verschiedenen Milizen beherrscht, vor allem der Shabaab-Miliz, die sich al-Qaida angeschlossen hat. Auch Soldaten Äthiopiens und Kenias haben Teil des Landes besetzt.

Dazu kam seit 2008 eine Intervention zur See: „Ocean Shield“ und „Atalanta“ heißen die Marineeinsätze von NATO und EU gegen somalische Piraten.

Bisher sind alle militärischen Interventionen gescheitert. Die einzige Schlussfolgerung war: Wir müssen eine neue Militärintervention planen, nur mit mehr Soldaten. Ist das eine Lösung für Somalia?

Beleuchtet wird auch die Situation der Flüchtlinge in Deutschland und das Asylverfahren hier. Sie haben angesichts der Situation eine „gute Bleibeperspektive“, so beschloss es 2016 die Bundesregierung