Deutschland und die Welt

TTIP und der Widerstand

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Seit dem Juli 2013 verhandelt die USA und die EU über ein Freihandelsabkommen, das TTIP (Transatlantische Handels- und Investitions-Partnerschaft). Diese Verhandlungen sind geheim, zumindest für die Öffentlichkeit. Allerdings bekommen Lobbyisten großer Firmen und Konzerne Zugang und auch Entwürfe, zu denen sie Stellung nehmen können.

Worum geht es in diesem Abkommen? Diese Broschüre beschreibt die kritischen Bereiche und die möglichen Auswirkungen des Abkommens auf unseren Alltag. Denn das Abkommen betrifft fast alle Bereiche unseres Lebens, von den Lebensmitteln bis zu den öffentlichen Dienstleistungen.

Zunächst werden allerdings die Grundbegriffe und die Rahmenbedingungen erklärt. Es geht um den Welthandel, den Außenhandel und den sogenannten Freihandel. Ob der Handel „frei“ sein soll oder es Regeln und Aufsicht braucht, ist schon lange umstritten. Auch heute gibt es Staaten, die ihre eigene Wirtschaft durch Zölle schützen, ihre eigenen Verbraucher durch Vorschriften und Kontrollen, die Banken beaufsichtigen. Ebenso gibt es Staaten, die dies ablehnen.

Wenn jetzt die beiden größten Wirtschaftsmächte der Erde, die USA und die EU, ein solches Abkommen schließen, entsteht ein Freihandelsgebiet, das die Hälfte des Welthandels umfasst. Den Regeln dieses Gebietes könnten sich kleinere Länder und Gemeinschaften kaum noch entziehen, das TTIP würde zur Vorlage für weltweiter Regeln.

Deshalb ist der Widerstand auch so wichtig. Vorgestellt wird in der Broschüre beispielhaft das Bündnis „TTIP – unfairhandelbar“ und die „Europäische Bürgerinitiative“. Vorgestellt werden aber auch die vielen Freihandelsabkommen, die die EU abgeschlossen hat und noch abschließt, gegen die sich kaum Widerstand regt. Es geht um die Abkommen mit den AKP-Staaten und der Staaten der Nachbarschaftspolitik: Mit den Nachbarn der „Mittelmeer-Union“, des „Balkan-Stabilitätspaktes“ und der „Östlichen Partnerschaft“ werden seit Jahren Freihandels- und Assoziierungsabkommen verhandelt, die kaum Interesse finden. Nur das Abkommen mit der Ukraine wurde bekannt, weil die Nicht-Unterzeichnung zum Sturz der Regierung und der militärischen Intervention Russlands führte. Auch diese Abkommen werden in dieser Broschüre vorgestellt, damit sie die Aufmerksamkeit erhalten, die sie verdienen.