Die Frage der politischen Entwicklung in Deutschland, die Klassenfrage und die nationale Frage

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Vorbemerkung
Im Jahre 2005 erlebte der Gegensatz der Schröder-Regierung mit der überwiegenden Mehrheit des Landes eine außerordentliche Zuspitzung. Es gelang, die Schröder-Regierung zu stürzen. Danach wurde die große Koalition der Kanzlerin Merkel etabliert, die, das sollte sich sehr schnell zeigen, fast vollständig in den Fußstapfen der Vorgängerregierung weitermacht. Auch unter ihr wird der Unmut der überwiegenden Mehrheit immer größer. Jetzt entwickelt sich eine Konfrontation zur überwiegenden Mehrheit der Parteien insgesamt.
Seit der zweiten Hälfte des Jahres 2005 ist auch die Rolle Rußlands neu hervorgetreten. Es ist die Rolle einer Macht, die auf Grund der für sie vorteilhaften Veränderungen der internationalen Lage erneut größeren Druck gegenüber Europa auszuüben beginnt. Schon vorher rückte in verschiedenen Einzelabhandlungen bei uns die Einflußnahme Rußlands und der früheren Sowjetunion auf die Arbeiterbewegung wieder in den Mittelpunkt des Interesses, dies wird in dieser Übersicht nur am Rande gestreift. Dennoch liefert diese Übersicht einen wichtigen Ausgangspunkt für unser Verhalten in der nationalen Frage und für die weitere Untersuchung. Sie wurde im Januar 2005 zunächst in Form eines zusammenhängenden Diktats erstellt und wurde seitdem sprachlich etwas überarbeitet und etwas aktualisiert.