Die Moral-Industrie

Greenpeace, Amnesty, Attac... Wie NGOs unsere Politik machen

von

Greenpeace, Amnesty, Attac & Co.

Ihr Ruf ist ausgezeichnet, sie bewegen sich im kritikfreien Raum: die so genannten Nichtregierungsorganisationen bzw. NGOs. Die bekanntesten unter ihnen sind Greenpeace, Amnesty International, „Reporter ohne Grenzen“ und Attac. Sie engagieren sich für Menschenrechte, eine saubere Umwelt oder sexuelle bzw. soziale Gerechtigkeit. Ihr Einfluss in den Hinterzimmern der Macht wird immer größer. Der demokratischen Kontrolle sind sie dabei weitgehend entzogen.

Die NGOs spielen eine immer größere Rolle in Politik und Gesellschaft. Dabei handelt es sich bei ihnen streng genommen um private Vereinigungen, die weder durch demokratische Wahlen noch durch offizielle Funktionen staatlich legitimiert sind. Sie greifen innenpolitisch in staatliche Entscheidungsprozesse ein, außenpolitisch agieren sie sogar als „Umsturzhelfer“ in instabilen Staaten der Zweiten und Dritten Welt. NGOs entfachen öffentlichkeitswirksame Kampagnen und agieren gleichzeitig als Lobbyorganisationen im Halbdunkel der politischen Hinterzimmer. NGO-Mitarbeiter werden mittlerweile als Sachverständige zu Gremien hinzugezogen und können dort ihre Sicht der Dinge vertreten.
In den NGOs, so ist immer wieder zu lesen, agiere die so genannte „Zivilgesellschaft“. Um was handelt es sich bei dieser „Zivilgesellschaft“, woher stammt dieser Begriff und was beinhaltet er? Welche Ziele verfolgen die NGOs, wer steuert und finanziert sie? Welche Rolle spielen US-amerikanische Finanziers wie George Soros? Was haben NGOs mit den „bunten Revolutionen“ im Nahen und Mittleren Osten sowie in den früheren Sowjetrepubliken zu tun?
All diesen Fragen wird auf den Grund gegangen – sichtbar wird ein Netzwerk von Organisationen außerhalb staatlicher Kontrolle, die ein vollkommenes Eigenleben führen und dabei nicht selten die Interessen postmoderner Gesellschaftsutopien vertreten – wenn es sein muss, auch direkt gegen nationalstaatliche Sicherheitsinteressen. Ein Spiel mit dem Feuer, finanziell gefördert durch die Verantwortlichen in UNO und EU, die sich durch dieses „Doppelspiel“ eine Schwächung der Nationalstaaten erhoffen.