Feindbild Islam und institutioneller Rassismus

Menschenrechtsarbeit in Zeiten von Migration und Anti-Terrorismus

von

Eberhard Schultz stellt unter Rückgriff auf seine konkreten Erfahrungen als Menschenrechtsanwalt die bedrückende historische Kontinuität und neue Dimensionen eines systematischen Abbaus demokratischer Rechte seit den Anschlägen am 11. September 2001 in New York dar. Unter dem Vorwand der Bekämpfung von Terrorismus hat sich eine besondere Form des Rassismus immer deutlicher auch in den Institutionen festgesetzt.

Die kritische Falldokumentation aus jahrzehntelanger Praxis als Menschenrechtsanwalt macht deutlich: Eine wesentliche Rolle spielt dieser »institutionelle Rassismus« in der heute vorherrschenden Form antimuslimischer Ressentiments, die in der politischen Klasse, in der Mitte der Gesellschaft, bei selbsternannten Eliten und am rechten Rand wuchert. Brandanschläge, Todesdrohungen und Gewalttaten sind nur die sichtbaren Zeichen einer gefährlichen Entwicklung unserer Demokratie.

Diese auf juristischer Ebene zu verhindern ist schwierig, aber nicht hoffnungslos. Nur eine bessere Aufklärung über bestehende wissenschaftliche Erkenntnisse und internationale rechtliche Standards, verstärktes Engagement und die Vernetzung antirassistischer Kräfte können verhindern, dass Rassismus sich in offener ­Gewalt entlädt.