Zeit für eine neue Bürgerrechtsbewegung

Analysen und Gegenstrategien zur aktuellen Innenpolitik

„Korte, einer der Jungen in der Bundestagsfraktion DIE LINKE, ist Experte für Innenpolitik. Entsprechend ist sein Papier, das er sehr bewusst als ‚ein Diskussions- und Arbeitspapier‘ vorgestellt hat, ausgerichtet. Korte und Mitarbeiter nehmen die ‚massiven Einschränkungen von Grund- und Freiheitsrechten um den G8-Gipfel‘ zum Anlass, ‚Entwicklungen in der bundesdeutschen und europäischen Innen- und Sicherheitspolitik‘ zu analysieren. […]
Die Dialektik von Freiheit und Gerechtigkeit müsse in der Linkspartei einen höheren Stellenwert bekommen. Eine solche Politik könne dazu beitragen, in gesellschaftlichen und politischen Kreise vorzudringen, die ihre Heimat bei den Grünen verloren haben. Gelänge dies, könne man ‚Motor‘ einer ’neuen Bürgerrechtsbewegung für eine soziale und demokratische Gesellschaft‘ werden. Und damit ist Korte in der Tat ein ebenso indirekter wie im folgenden Text auch sehr direkter Kritiker der Grünen. Die er gut kennt, die er verlassen hat, als sie 1999 einen neuerlichen deutschen Angriffskrieg zugestimmt haben. […]
Doch die LINKE müsse mehr sein als nur der Erbe der einstigen bürgerbewegten Grünen. Die Autoren sind sich bewusst, dass eine offensive Vertretung von Bürgerrechten natürlich eine weitere Auseinandersetzung der eigenen Partei mit ihrer Geschichte notwendig macht. In dem Papier finden sich zahlreiche Analysen und -Ansätze die zumeist am aktuellen Geschehen hängen.“

Neues Deutschland
9. Juli 2007

Mit Beiträgen von Jan Korte, Rolf Gössner, Albrecht Maurer, Dominic Heilig & Mark Seibert.